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Zug im Fokus - Newsletter November 2017
Wir wünschen Ihnen eine schöne Adventszeit, entspannte Weihnachten im Kreise Ihrer Lieben und einen guten Start ins 2018 - in ein Wahljahr, das seinen politischen Höhepunkt mit den gemeindlichen und kantonalen Gesamterneuerungswahlen am 7. Oktober 2018 hat.
Wir behalten Zug im Fokus - FDP.Die Liberalen Zug
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Auswertung unserer Umfrage an der Zuger Messe
Mit dem Motto „Zug im Fokus“ startete die FDP des Kantons Zug ihren Wahlkampf 2018 und 2019. Mit einer Befragung in den eigenen Reihen und bei Besuchern der Zuger Messe fühlte die Partei den Puls bei ihren Wählerinnen und Wählern. Das Ergebnis: Die Zufriedenheit mit dem Leben in unserem Kanton ist hoch. Und: Mit ihren Fokus-Themen Steuern und Finanzen, Raumplanung und Mobilität sowie Bildung und Arbeit trifft die FDP den aktuellen Zeitgeist ziemlich genau.
Teil des Wahlkampfauftaktes der kantonalen FDP bildete eine Befragung der Zuger Bevölkerung. Mit der Befragung sollte einerseits der Puls bei den Wählerinnen und Wählern gefühlt werden, andererseits stellte die Partei die von der Geschäftsleitung und Fraktion definierten Kernthemen mit Blick auf das Wahlkampfmotto „Zug im Fokus“ auf den Prüfstand. Die Befragung erfolgte mittels Online-Fragebogen und durch direkte Gespräche am FDP-Stand an der Zuger Messe im Oktober. Die Auswertung der Fragebögen steht noch aus, aber die Inputs der Zuger Messe sind klar. Dazu Andreas Hostettler, Präsident der FDP Zug: „Mit unseren Kernthemen Raumplanung und Mobilität, Bildung und Arbeit, Finanzen und Steuern, haben wir die richtige Auswahl an Themen, welche die Menschen im Alltag beschäftigen. Im Wahlkampf werden wir diese gezielt vertiefen.“ Wenig erstaunlich ist, dass Bildung bei der Zuger Bevölkerung hoch im Kurs steht. Die Aussage „Nicht bei der Bildung sparen!“ gehörte zu den häufigsten Äusserungen bei den Standgesprächen. Dazu Andreas Hostettler: „Dies zeugt von einer hohen Bereitschaft der Bevölkerung, in eine ausgezeichnete Bildung als Grundlage für unser Wohlergehen zu investieren.“
Mehr Spielplätze für Kinder und mehr Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche
Ein anderes Thema, das die Bevölkerung beschäftigt, ist die Wohnraumsituation im Kanton, wobei sich hier zwei Ausprägungen zeigen. Während die einen eine Wohnbauförderung fordern, sehen andere die Situation gelassen und verweisen darauf, dass man in unserem Kanton dafür von niedrigen Steuern und hohen Leistungen des Staates profitiert. Grosse Bedeutung haben ein gut ausgebauter Öffentlicher Verkehr, weniger Stau und ausreichend Parkplätze. Bemerkenswert an der Befragung war die enorme Wichtigkeit von Themen im Zusammenhang mit der Freizeitbeschäftigung: mehr Spielplätze, mehr Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche und ein besseres Angebot im Bereich Nachtleben.
Generell hohe Zufriedenheit der Bevölkerung und der Wunsch nach Zusammenarbeit
Dazu Andreas Hostettler: „Dass diese Wünsche sehr weit oben stehen, hat uns schon ein wenig überrascht. Wir werden intern klären, was das für unsere politische Arbeit konkret bedeutet.“ Wenig überraschend war hingegen ein zwar allgemeiner, aber sehr oft genannter Wunsch an die Politik und deren Verantwortliche: Die Bevölkerung wünscht sich mehr sachbezogene Zusammenarbeit unter den Parteien statt Abgrenzung und Auseinandersetzung. Insgesamt, so die Quintessenz der Befragungen, zeigten sich die meisten angesprochenen Personen sehr zufrieden mit dem Leben in der Schweiz und im Kanton Zug. Für Andreas Hostettler ist auch das ein wichtiges Zeichen mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf: „Wir Politiker sollten zur Kenntnis nehmen, dass im Grossen und Ganzen eine hohe Zufriedenheit herrscht. Es besteht kein Grund dazu, aus jedem Detailproblem eine Grundsatzdebatte zu machen. Äusserungen wie „Es gibt nichts Dringendes, das unbedingt geändert werden muss“ oder „Uns geht es sehr gut, schauen wir, dass das so bleibt“ geben uns wichtige Hinweise für unsere Themenführung im Wahlkampf. Solche Äusserungen zeigen, dass unser bestehendes gesellschaftliches und politisches System eine hohe Akzeptanz geniesst.“
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Kolumne "Freie Sicht"
Lesen Sie nachfolgend den zweiten Beitrag von Regierungsrat Matthias Michel in seiner Kolumne "Freie Sicht".
Liberalismus schafft Raum für Werte
Gemäss der liberalen Überzeugung wird der Staat begrenzt, um der Gesellschaft und dem einzelnen Menschen ausreichend Gestaltungsfreiraum zu lassen. Häufig wird daraus abgeleitet, der bzw. die Liberale stehe nicht ein für Werthaltungen. Wie etwa ein Mitglied der CVP, welches schon mit dem Parteinamen seine christliche Werthaltung zum Ausdruck bringt. Doch das wäre ein Missverständnis. Als Liberaler lebe ich meine persönliche Werthaltung: Ich bin praktizierender Christ und mir ist ein umweltschonendes Verhalten wichtig. Als Liberaler erwarte ich nicht, dass mir der Staat Werte aufzwingt, sondern dass ich sie aus freien Stücken leben kann. Wäre es anders, würde dies in letzter Konsequenz zum totalitären Staat führen. Das habe ich aus Anlass einer Beratung im Kantonsrat ausgeführt. Es ging um Vorwürfe der Linken zur Rohstoffbranche. Aus meinem damaligen Votum (Protokoll Kantonsrat vom 7. Nov. 2013):
"Es wird immer wieder gefordert, auch der Staat solle von einzelnen Branchen oder generell von der Wirtschaft ethisches oder moralisches Verhalten verlangen. Vor gut einem Jahr hat der Regierungsrat bei der Beantwortung einer anderen Interpellation klipp und klar gesagt, was er erwartet. Er erwartet von den Unternehmen die Einhaltung der internationalen Standards, der Menschenrechte und Umweltnormen; er erwartet einen anständigen Dialog mit der Bevölkerung vor Ort und eine gewaltfreie Konfliktlösung. Das sind klare Erwartungen. Erwartet man darüber hinaus die Einhaltung ethischer Normen, die über die Gesetzgebung, über die Menschenrechte, über international verankerte Standards hinausgehen, kommt man in einen Bereich, der die staatlichen Normen übersteigt. Da muss die Gesellschaft den Finger drauf legen, weshalb es richtig ist, dass kritische Organisationen wie die «Erklärung von Bern» oder das Fastenopfer diese Themen aufnehmen und dabei auch Massstäbe anlegen, welche die staatlichen und internationalen rechtlich verbindlichen Massstäbe übersteigen. Wollte aber der Staat ethische Regeln fixieren, die ausserdem je nach Ort, Geschichte oder Mentalität einzeln zu definieren wären, gäbe es keinen Raum mehr für gesellschaftlich individuelle Ethik. Das würde zum totalitären Staat führen, den alle hier ablehnen."
Fazit: Der liberale Staat zwingt uns keine Werte auf, sondern belässt und schafft Raum für diese. Es ist wichtig, diesen Raum zu füllen mit eigenen Werten. Denn, je mehr gesellschaftliche Werthaltungen gepflegt werden, desto mehr kann der Staat sich auf seine Rolle als Regulator, als "Ermöglicher" von Chancengleichheit und als Beschützer Schützer individueller und gesellschaftlicher Freiheit konzentrieren und somit ein liberaler Staat sein.
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Sponsoring
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Termine der FDP.Die Liberalen Zug
Bitte merken Sie sich bereits jetzt folgende Termine vor:
FDP Zug: Parteiversammlung am 31. Januar 2018
FDP Zug: Generalversammlung und Nominationsversammlung am 5. April 2018
FDP Zug: Parteiversammlung am 17. Mai 2018
Jubiläumsfeierlichkeiten "300 Jahre FDP Zug": 120 Jahre FDP Zug, 120 Jahre FDP Stadt Zug, 60 Jahre FDP Frauen Zug, am Samstag, 9. Juni 2018
FDP Zug: Parteiversammlung am 29. August 2018
Wahlsonntag 7. Oktober 2018: gemeindliche und kantonale Gesamterneuerungswahlen
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